AGB
Mit Deiner Anmeldung bei Cookasa (nachfolgend „Betreiber“ genannt) auf www.cookasa.com einschließlich aller dazugehörigen Länder- und Sub-Domains erklärst Du Dich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
Du erteilst Dein Einverständnis, indem Du während des Registrierungsprozesses die AGB zur Kenntnis nimmst und über das Kontrollkästchen Deine Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibst.
Wenn Du mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden bist, kann keine Anmeldung und Nutzung von Cookasa erfolgen. Des Weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und den Nutzern von Cookasa (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Innerhalb dieses Vertragsverhältnisses behalten diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht gesondert darauf hingewiesen wird.
§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Konto des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei Cookasa oder anderen Anmeldeseiten im Zusammenhang mit Cookasa einschließlich aller dazugehöriger Länder- und Sub-Domains angemeldet hat.
§ 3 Preise für Endnutzer
Die Anmeldung auf Cookasa oder anderen Anmeldeseiten im Zusammenhang mit Cookasa ist für den Nutzer kostenlos. Der Betreiber behält sich das Recht vor, über Werbung Einnahmen zu erzielen.
§ 4 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz, der persönliche Daten des Nutzers betrifft, gelöscht. Daten, die der Community dienen (Texte in Events, Rezepte, Fotos, etc.) bleiben erhalten. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist von dem Zeitpunkt der Abmeldung an beendet.
(2) Wer sein Profil missbraucht, um unter falscher Identität aufzutreten, Irrtümer über die Person hervorzurufen, urherberrechtlich geschützte Bilder verwendet, haftet zivil- und strafrechtlich für sein Verhalten. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
§ 5 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer bestimmte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung von Cookasa ergeben können.
(3) Der Betreiber ist bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Eine Garantie für ununterbrochene, vollumfängliche Nutzbarkeit wird nicht übernommen.
(4) Für die Kenntniserlangung von Daten durch unbefugte Dritte haftet der Betreiber nicht. Ebenso entfällt die Haftung bei dem Missbrauch von Daten, die der Nutzer selbst Dritten zugänglich macht oder gemacht hat.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern (bei Mitteilung an den Nutzer) oder zu löschen. Eine Verpflichtung dahingehend wird nicht eingegangen.
(6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Cookasa mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.
§ 6 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei Cookasa angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Cookasa keine gewerblichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahme erforderlich sind.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich zum vertraulichen Umgang mit E-Mails und anderen Nachrichten. Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders erlaubt, insbesondere in Bezug auf persönliche Telekommunations- und Adressdaten.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen.
- keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben oder in sonstiger Weise Werbung für gewerbliche Zwecke ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung des Nutzers zu verbreiten.
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Cookasa negativ beeinflusst.
(5) Sollte den unter Absatz 4 aufgeführten Pflichten nicht nachgekommen werden, können für den Nutzer neben der sofortigen Kündigung zivil- und strafrechtliche Konsequenzen die Folge sein. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige oder sonstig anstößige oder verwerfliche Inhalte verbreitet werden sollen.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von € 10.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.
§ 7 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
§ 8 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bremen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Widerrufsbelehrung
Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail gegenüber Cookasa widerrufen. Auf dem Postwege ist der Widerruf an die im Impressum aufgeführte Adresse zu richten. Der Widerruf per E-Mail soll an team at cookasa com gerichtet werden.
Änderungsvorbehalt
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Beachtung der rechtlichen Vorgaben jederzeit zu ändern.
Bremen, September 2013